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Wednesday, July 4, 2012

Merkels Besuch bei Super-Mario - Kurier

Die deutsche Kanzlerin auf heikler Mission: Im Kampf gegen die Schuldenkrise suchte sie die Aussprache mit ihrem Gegenspieler.

Letztes Update am 04.07.2012, 15:34

eikle Aussprache: Kanzlerin Merkel zu Besuch bei Premier Monti in Rom.

Spätestens seit dem Krisengipfel in der Vorwoche ist ihnen ihr EU-Image gleichsam eingebrannt. Hier "Frau Sparmeisterin" Angela Merkel â€" da der Mann, der ihr die Stirn bot: Italiens Regierungschef Mario Monti, ob seines harten Polit-Pokers schon "Super-Mario" genannt.

Am Mittwochnachmittag hatten Merkel und Monti gehörigen Gesprächsbedarf â€" in der "Villa Madama" in Rom, einem Medici-Landhaus aus dem 16. Jahrhundert, das von der italienischen Regierung genutzt wird.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel reiste mit großem Gefolge an. Sie hatte ihre wichtigsten Minister mit dabei: Außenminister Westerwelle, Finanzminister Schäuble, Wirtschaftsminister Rösler, Arbeitsministerin von der Leyen und Verkehrsminister Ramsauer.

Gastgeber Mario Monti hatte im Vorfeld versucht, etwas Druck aus den angespannten Beziehungen mit der deutschen Regierung abzulassen. Monti lobte sich im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zwar selbst: Er habe in der Brüsseler Krisennacht durch "klassische Verhandlungsmethode" beigetragen, etwas für Wachstum und Stabilität in Europa zu tun.

Versöhnlich

Doch Monti betonte extra die Gemeinsamkeiten mit Berlin: "Angela plus Mario ist gleich ein Schritt nach vorne für die europäische Wirtschaftspolitik." Er sei zwar stets für mehr Wachstum eingetreten, aber "nicht auf Kosten der Haushaltsdisziplin".

Diesen Teil des Monti-I­nterviews mag Merkel gern gelesen haben: In der gemeinsamen Pressekonferenz in Rom legte auch sie Wert darauf, die Gemeinsamkeiten mit Monti im Kampf gegen die Finanzkrise herauszustreichen.

Tatsächlich ist nach der Krisengipfel-Nacht in Europa wieder Krisen-Alltag eingekehrt: Monti hat Spareinschnitte in der öffentlichen Verwaltung von rund acht Milliarden Euro angekündigt, um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zu verhindern. Frankreichs neue Linksregierung unter Premier Ayrault setzt nun massiv auf Steuererhöhungen.

Und die Griechen müssen erst die jüngste Äußerung der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, verdauen. Sie hatte sich im US-Sender CNBC kein Blatt vor den Mund genommen: "Ich habe überhaupt keine Lust, zu verhandeln oder neu zu verhandeln", erklärte sie zu den Wünschen der neuen griechischen Regierung, die Sparauflagen zu lockern.

Koalitionszwist

Kanzlerin Angela Merkel hat sich im Kampf gegen die Schuldenkrise nicht nur mit Rom, Paris und Madrid Probleme eingebrockt. Auch in ihrer Koalition kriselt es: Die FDP wies Drohungen von CSU-Chef Horst Seehofer scharf zurück, der im Konflikt um Euro-Rettungsmaßnahmen das Regierungsbündnis infrage stellte. Am Mittwoch ruderte Seehofer zurück: Er habe das Wort Koalitionsbruch nie in den Mund genommen und habe auch nicht vor, dies zu tun. Merkel genügte Seehofers Erklärung.

Letztes Update am 04.07.2012, 15:34

Artikel vom 04.07.2012 15:30 | KURIER | Otto Klambauer | « zurück zu Wirtschaft


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